Liste GAZA tritt in
7 Bundesländern an

**Aktivist*innen für Grundrechte stürmten die Magistrate**

Die „Liste GAZA – Stimmen gegen den Völkermord“ hat in sieben Bundesländern erfolgreich Wahlvorschläge eingebracht. Sie steht damit in großen Teilen des Bundesgebiets auf dem Stimmzettel, mit der Ausnahme Kärntens und Salzburgs. Die Chance, die Regierung für ihre fortgesetzte Unterstützung des Völkermords in Palästina abzustrafen, konnte enorme Energien mobilisieren. Nachdem die Liste in Wien den Durchbruch erzielt hatte, kam es in Bundesländern zu einem „wahren Sturm auf die Magistrate und Gemeinden“, wie eine Beamtin sich ausdrückte.

Der aus Gaza stammende Arzt und Spitzenkandidat in Niederösterreich, Shadi Abu Daher adressiert das folgendermaßen: „Wir stehen für die grundlegenden Menschenrechte gegen ein globales System ein, das unter dem Titel der westlichen Werte einen Völkermord begeht. Die Regierung spaltet, während wir die Menschen auf der Basis einer elementaren menschlichen Moral vereinigen. Völkermord begeht man nicht. Jetzt hat die Stunde der Zivilcourage geschlagen.“

2. August 2024.

Ihre Kandidatur begründet die Rechtsanwältin Astrid Wagner mit der Sorge um den Rechtsstaat und die Grundrechte: „Die Meinungsfreiheit ist eines der höchsten Rechtsgüter, das wir verteidigen müssen“, während die Palästina-Aktivistin mit jüdischen Wurzeln und Mitgründerin der Initiative „Nicht in unserem Namen“, Dalia Sarig meint: „Ich kandidiere um einen Beitrag zu leisten, das antifaschistische ‚Nie Wieder‘ für alle Menschen gültig zu machen, auch für die Palästinenser.“

Wofür Liste GAZA nach diesem Erfolg mit ihrer Kandidatur steht, drückt Willi Langthaler, einer der Sprecher der Liste GAZA aus: „Wir werden nicht zulassen, dass sie die Grundelemente unserer Verfassung, Meinungsfreiheit und Neutralität, demontieren. Wir wollen die immer autoritäreren Herrschenden daran hindern, uns in Krieg und Völkermord zu verstricken. Nicht mit uns.“

Liste GAZA – Stimmen gegen den Völkermord

Für Neutralität und Frieden durch Gerechtigkeit

Liste GAZA wird in zumindest vier Bundesländern antreten

Wertekurs für Regierung und Medien

Am vergangenen Dienstag, den 23.7., haben wir in Wien den Wahlvorschlag der „Liste GAZA – Stimmen gegen den Völkermord“ eingereicht. Bisher haben wir mehr als 700 Unterstützungserklärungen gesammelt.

In Vorarlberg, wo wir 100 Unterstützungserklärungen brauchen, haben wir heute, Sonntag, die 200er-Marke überschritten. Die Sammelaktion hat nach einer Anlaufphase eine ungeahnte Dynamik gewonnen. Am Dienstag, dem 30.7., fassen wir die Einreichung ins Auge. Noch bereiten wir die Liste der Kandidatinnen und Kandidaten vor.

Vorarlberg, 28. Juli 2024.

In Tirol und der Steiermark stehen wir knapp vor der Erreichung der vorgeschriebenen Anzahl an Unterstützungserklärungen und sind fast sicher, dass wir es schaffen werden.

In den anderen Bundesländern läuft die Kampagne auf Hochtouren. Im Angesicht der Erfolge und der immer weiter gesteigerten israelischen Grausamkeiten sind weitere Überraschungen möglich – wenn alle, die den Stimmen gegen den Völkermord Gehör verschaffen wollen, gleich am Montag zum Amt gehen und uns auf dem schnellsten Weg die Unterstützungserklärung zukommen lassen, am besten persönlich.

Das Eintreten für universelle Menschlichkeit umfasst immer mehr Menschen, die von der österreichischen Regierung fordern, endlich aufzuhören, den Völkermord an den Palästinensern nicht mehr zu unterstützen und zur Neutralität zurückzukehren.

Die Regierung hält an dem gigantischen Verbrechen gegen die Menschlichkeit eisern fest und versucht die Bevölkerung zu spalten, indem sie die Palästinenser und Muslime kollektiv zu Feinden stempelt. Alle möglichen Bösartigkeiten werden ihnen unterstellt, die man ihnen in „Wertekursen“ austreiben müsse – so kürzlich wieder die Kurz-Vertraute Ministerin Raab.

Doch unsere Moral sagt uns, dass man keinen Völkermord begehen noch unterstützen darf. Unsere Liste GAZA wird damit zum Wertekurs für die Regierung und die Medien, die alle jene vereinigt, die für die Gleichheit der Menschen vor dem Recht und für die universellen Menschenrechte eintreten.

Liste GAZA – Stimmen gegen den Völkermord

Für Neutralität und Frieden durch Gerechtigkeit

Wien: Liste GAZA bereit für die Einreichung des Wahlvorschlags Gegen den Völkermord, für die Neutralität Österreichs

Doch das war erst der Anfang. Da ist noch viel mehr möglich und nötig. Denn wir mahnen damit die akut gefährdeten demokratischen Grundrechte, sowie die Neutralität ein, wie sie die Verfassung stehen.

Dieser erste Erfolg spornt uns zu mehr an.

Einerseits wollen wir auf alles Mögliche vorbereitet sein und hören in Wien nicht auf Unterschriften zu sammeln, bis wir die Bestätigung der Wahlbehörde in Händen halten, dass die Stimme der Menschlichkeit am Stimmzettel steht. Immerhin wollten Sobotka und Co. bis vor kurzem noch unseren Ruf „Freiheit für Palästina“ illegal machen und uns strafrechtlich verfolgen. Wer weiß was ihnen noch einfällt, um die Kritik an ihrer Komplizenschaft bei dem Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Gaza zum Schweigen zu bringen.

Andererseits wollen wir das scheinbar Unmögliche, aber Notwendige nun auch in den Bundesländern erreichen. Wir haben in jedem einzelnen Bundesland Kandidatenlisten aufgestellt und unsere Aktivistinnen und Aktivisten bemühen sich intensiv darum, die vorgeschriebenen Unterstützungserklärungen zu bekommen. Noch ist genug Zeit.

Bei dieser Gelegenheit wollen wir nochmals klarstellen, dass die Liste GAZA keine Partei ist. Wir stehen in Konkurrenz zu niemanden, denn wir sind die unabweisbare Stimme der elementaren menschlichen Moral über alle Grenzen hinweg. Wir kandidieren, weil wir es als moralische Pflicht ansehen, der Unterstützung des Völkermords durch den politisch-medialen Komplex Widerstand entgegenzusetzen. Denn der Ruf für gleiche Rechte für alle Menschen, gegen Apartheid, darf und kann nicht zum Verstummen gebracht werden. Das antifaschistische „Nie wieder“ muss für alle gleichermaßen gelten.

Wir laden daher alle demokratischen Menschen ein, egal welcher Partei und/oder Religion sie sich zugehörig fühlen, uns auf den Stimmzettel zu verhelfen und diesen so zum Denkzettel zu machen. Gleiche Rechte für Alle, die Ablehnung von Apartheid und das Festhalten an der österreichischen Neutralität eint sehr, sehr viele, ja eine Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher.

Während die Oben spalten, hetzen und Konflikte befeuern, versuchen wir auf der Basis der elementaren Gerechtigkeit und Gleichheit der Rechte die Menschen zu vereinigen, über alle politischen, kulturellen und religiösen Grenzen hinweg.

Liste GAZA – Stimmen gegen den Völkermord

Für Neutralität und Frieden durch Gerechtigkeit

An die 650 Unterstützungserklärungen wurden bisher für die Liste GAZA in Wien abgegeben. Mehr als 550 davon halten wir in Händen.

Daher bereiten wir die Einbringung unseres Wahlvorschlags „Liste GAZA – Stimmen gegen den Völkermord“ in Wien vor.

Damit ist die erste große, ja größte Hürde (fast) überwunden. Noch mehr: der eigentliche Zweck der Liste GAZA ist schon im Ansatz erfüllt – nämlich die immer weiter wachsenden Stimmen gegen den kolonialen Völkermord in Palästina hörbarer zu machen, trotz der über uns gelegten Bleiplatte, mit der die politisch-medialen Eliten uns zu erschlagen versuchen.

Wien, 23. Juli 2024.

Videos der Pressekonferenz
der Liste GAZA

Pressekonferenz: Liste GAZA sammelt Unterschriften für Nationalratswahl.

Medienkonferenz der Liste Gaza | Q & A

Wien, 01. Juli 2024.

Pressekonferenz - 01.07.2024

Die 5 Spitzenkandidat:innen der Liste GAZA stellen sich vor:

Datum: 01.07.2024 Uhrzeit: 10:00 - 11:00 Uhr Ort: Café Rathaus,
Landesgerichtsstraße 5, 1080 Wien, Österreich

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Pressemappe der Liste GAZA als PDF

Liste Gaza - von links nach rechts: Topoke, Irina Vana, Nura Hashem,
Astrid Wagner, Dalia Sarig (Photo by Marisel Bongola)

Presseaussendung - 28.06.2024

"Die Liste GAZA sammelt Unterschriften
für die Nationalratswahl.

Sie fordert ein Ende der Unterstützung des Völkermords in Palästina."

Wien (OTS) - Die Liste “GAZA - Stimmen gegen den Völkermord” sammelt Unterstützungserklärungen für eine Kandidatur bei der Nationalratswahl. Sie tritt an, um der Vielzahl jener Menschen eine Stimme zu geben, die im Sinne der österreichischen Neutralität und der Menschenrechte ein Eintreten Österreichs für einen sofortigen und dauerhaften Waffenstillstand in Palästina fordern.

Die angestrebte Kandidatur ist zugleich eine Aufforderung an die etablierten Parteien, nicht weiter zum Massenmord in Gaza zu schweigen und die notwendigen Schritte zu setzen, um die militärische, wirtschaftliche und politische Unterstützung Österreichs und der Europäischen Union für den menschenverachtenden Krieg Israels sofort zu beenden.

Die Kandidat:innen treten für demokratische Rechte, gegen Apartheid, Vertreibung und Unterdrückung, in der Perspektive auf einen gerechten Frieden in Palästina ein. Sie sind Menschen unterschiedlichster Herkunft, Religion und politischer Einstellung, die der gemeinsame Einsatz für Frieden und zur Verteidigung demokratischer Grundrechte, der Menschenrechte und sozialer Gerechtigkeit, hier in Österreich und weltweit, eint.

Spitzenkandidat:innen

Isra Doghman, Rapperin, Aktivistin mit Wurzeln in Palästina. Siegerin des FM4 Protestsongcontests 2022 mit ihrem Anti-Rassismus Song “9. November”.
Dalia Sarig, Aktivistin mit jüdischen Wurzeln
Nura Hashem, Angestellte, Palästinenserin, aktiv beim Kulturverein Handala
Astrid Wagner, Strafverteidigerin
Sali Attia, Politologin und Mittelschullehrerin

Spitzenkandidatinnen: Sali Attia, Isra Doghman, Dalia Sarig

Rückfragehinweis:

Irina Vana: Tel: 06804402085 | E-Mail: listegaza@tutamail.com

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